Allgemeine Geschäftsbedingungen VIVA50
1. Geltungsbereich
Alle nachfolgenden Bestimmungen beziehen sich auf das Internetprojekt der Firma Brainchild Network, Berlin, das unter der Internetdomain www.viva50.de betrieben wird – im Folgenden als “VIVA50″ bezeichnet.
VIVA50 bietet unter www.viva50.de verschiedene Services an, die dem Mitglied unter anderem erlauben, sich mit einem eigenen Profil und Inhalten zu präsentieren und mit anderen Mitgliedern in Kontakt zu treten. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten verbindlich für alle auf dem Portal VIVA50 angebotenen Services.
VIVA50 erbringt Leistungen gegenüber den Nutzern dieser Services ausschließlich auf der Grundlage dieser AGB, auch wenn die Nutzung oder der Zugriff auf das Portal von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt. AGB des Nutzers werden ausdrücklich nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, dass VIVA50 diesen ausdrücklich schriftlich zustimmt.
2. Vertragsgegenstand
2.1. Nutzungsberechtigt sind Personen, die zum Zeitpunkt der Registrierung 45 Jahre alt sind. VIVA50 behält sich vor, vom Nutzer einen Nachweis durch amtliche Dokumente (Personalausweis, Führerschein, Pass) zu verlangen.
Die Nutzung der Services ist ausschließlich Privatpersonen gestattet, ausgeschlossen sind die Nutzung zu Erwerbszwecken oder sonstigen gewerblichen Zwecken.
2.2. Die Nutzung der Services erfordert eine Registrierung, d.h. das Anlegen eines Accounts. Nutzer sind nicht berechtigt, mehrere Accounts auf VIVA50 anzulegen. Es ist ebenfalls unzulässig, Programme zu verwenden, die eine übermäßige Belastung des Servers erzeugen, ebenso der Einsatz von Software zur systematischen oder automatischen Steuerung von Accounts.
2.3. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf die Eröffnung eines Accounts oder die Veröffentlichung von Inhalten auf VIVA50.
2.4. Die Services von VIVA50 werden laufend aktualisiert, angepasst, erweitert und verändert. Der Nutzer erhält nur ein Nutzungsrecht an den Services von VIVA50 in der jeweils aktuellen Fassung. Für Änderungen, Anpassungen, Veränderungen oder das Einstellen einzelner oder aller Services haftet VIVA50 weder gegenüber dem Nutzer noch gegenüber Dritten.
3. Erreichbarkeit
VIVA50 stellt seine Services 24 Stunden täglich an 7 Tage der Woche zur Verfügung. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen die Server von VIVA50 oder der einzelnen Services auf Grund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von VIVA50 liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter usw.), über das Internet nicht zu erreichen sind, sowie Zeiten, in denen routinemäßige Wartungsarbeiten durchgeführt werden. Die Haftung von VIVA50 für eine Nichterreichbarkeit der VIVA50- Services bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit bleibt unberührt. VIVA50 kann den Zugang zu den Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern.
4. Vertragsangebot und Vertragsschluss
4.1. Mit dem vollständigen und richtigen Ausfüllen aller als notwendig gekennzeichneten Datenfelder des Registrierungsformulars gibt der Nutzer ein verbindliches Angebot zur Nutzung der Services von VIVA50 ab. Der Vertrag kommt mit Annahme des Antrages durch VIVA50 zustande (Freischaltung des Accounts).
5. Kosten
5.1. Die Nutzung von VIVA50 ist für registrierte Nutzer kostenlos.
5.2. Wird der Zugang eines Nutzers wegen Vertragsverstoßes im Sinne von Punkt 6. dieser AGB gesperrt, werden ihm 50,00 Euro als pauschale Bearbeitungsgebühr für die Verhinderung des Vertragsverstoßes von VIVA50 in Rechnung gestellt. Dem Nutzer bleibt der Nachweis eines geringeren oder gar keinen Schadens ausdrücklich vorbehalten.
6. Pflichten der Mitglieder
6.1. Der Nutzer ist verpflichtet, Nachrichten, E-Mails oder andere Daten die er im Rahmen der Nutzung von VIVA50 von anderen Nutzern erhält, vertraulich zu behandeln. Dies gilt auch für Namen, Telefon- und Faxnummern und Adressen. Die Weiterleitung jeglicher Daten von Nicht-Nutzern ist ebenfalls untersagt.
6.2. Der Nutzer erteilt ausdrücklich seine Einwilligung zum Empfang von E-Mail-Newsletter, die Bestandteil der Services von VIVA50 sind und den Nutzer regelmäßig über aktuelle Themen und Neuigkeiten des Portals informieren. Darüber hinaus werden Mitgliederspezifische Meldungen verschickt. Der Newsletter kann jederzeit abbestellt werden.
6.3. Es ist untersagt, die Services von VVIVA50 zu missbrauchen, insbesondere um
a) diffamierende, anstößige, pornografische oder in sonstiger Weise rechtswidrige Informationen oder Material zu vertreiben.
b) andere zu bedrohen, zu belästigen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrecht) anderer zu verletzten, oder Geld bzw. geldwerte Leistungen zu versprechen oder zu verlangen.
c) Daten hochzuladen, die einen Virus enthalten bzw. welches urheberrechtlich oder durch gewerbliche Schutzrechte geschützt ist.
d) E-Mails zu versenden, die anderen Nutzern Waren oder Dienstleistungen anpreisen
e) die Services in einer Art und Weise zu nutzen, die die Verfügbarkeit der Angebote für andere Nutzer nachteilig beeinflusst
f) keine Kettenbriefe zu versenden
g) im Profil (Personenbeschreibung) keine Namen, Adressen, Telefonnummern, Faxnummern, E-Mail Adressen oder URLs zu nennen.
6.4. Der Nutzer verpflichtet sich, die Zugangsdaten (Login- Daten, Passwörter etc.) streng geheim zu halten. Der Nutzer wird VIVA50 unverzüglich informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt oder vermutet, dass unbefugten Dritten die Zugangsdaten bekannt sind.
6.5. Der Nutzer ist für Texte, Dateien, Bilder, Fotos, urheberrechtliche Werke oder anderen Materialien, Informationen usw., die er auf VIVA50 zur Verfügung stellt oder mit anderen Nutzern austauscht, selbst verantwortlich. VIVA50 macht sich diese Inhalte weder zu eigen noch stimmt sie diesen zu.
6.6. Der Nutzer verpflichtet sich, wahrheitsgemäße Angaben zu seiner Person zu treffen. Fotos, die von Nutzern auf dem eigenen Profils veröffentlicht werden, müssen aktuell sein und eine Identifizierung des jeweiligen Nutzers zulassen. VIVA50 haftet in keinem Fall für Fotos, die VIVA50 zur Veröffentlichung innerhalb eines Profils zugestellt werden.
6.7. Die Nichtbeachtung einer der oben genannten Nutzungsregeln berechtigt VIVA50 zu einer fristlosen Kündigung, Überprüfung der Inhalte des Nutzers, gegebenenfalls den Zugriff auf die Daten zu sperren und Teile des Profils sofort zu löschen.
7. Abmeldung und Kündigung
7.1. Der Nutzer ist jederzeit berechtigt, sich ohne Angaben von Gründen abzumelden. Die Datensätze des Nutzers werden gelöscht.
8. Haftung
8.1. VIVA50 hat keine Kontrolle über die Richtigkeit und Sicherheit von Informationen, die zwischen Nutzern ausgetauscht werden oder die Nutzer in ihre Profile einstellen. VIVA50 kann deshalb keine Verantwortung für diese Informationen übernehmen. Desgleichen gilt für die von Nutzern veröffentlichten Fotos und die Verletzung gegebenenfalls bestehender Urheberrechte Dritter an dem Bildmaterial. Eine Haftung hierfür ist in jedem Fall ausgeschlossen.
8.2. VIVA50 übernimmt entsprechend der Leistungsbeschreibung keine Haftung für die unterbrechungsfreie Verfügbarkeit des Systems sowie für systembedingte Ausfälle, Unterbrechungen und Störungen der technischen Anlagen und des Service von VIVA50. VIVA50 haftet insbesondere nicht für Störungen der Qualität des Zugangs zu dem Service der VIVA50 aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, die VIVA50 nicht zu vertreten hat, insbesondere dem Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways.
8.3. Für Schäden, die nicht auf Grund der vorgenannten Ursachen eintreten, haftet VIVA50 nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit seiner Organe, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen und nur in dem Verhältnis, in dem er im Verhältnis zu anderen Ursachen an der Entstehung des Schadens mitgewirkt hat.
8.4. VIVA50 haftet für einfache Fahrlässigkeit nur, soweit ein Organ, Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfe von VIVA50 eine vertragswesentliche Pflicht verletzt hat. Vertragswesentliche Pflichten sind solche, auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen oder die die Durchführung des Vertrags erst ermöglichen. Die Haftung ist auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.
8.5. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht bei einem Schaden aufgrund der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit auf wenn ein Schaden durch VIVA50 grob fahrlässig oder durch dessen Vertreter oder für die Haftung wegen des Fehlens zugesicherter Eigenschaften und für die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
8.6. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
9. Freistellung
Der Nutzer stellt VIVA50 entsprechend der gesetzlichen Bestimmungen von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten durch andere Nutzer, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für Nutzer, wegen der Verletzung von Immaterialgüter- oder sonstigen Rechten durch Mitglieder ergeben, frei.
10. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
VIVA 50
c/o Brainchild Network
Nicola Kammerhof
Keithstraße 26
D-10787 Berlin
Fax: +49 (0)30-70242283
E-Mail: service(at)viva50.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
Ende der Widerrufsbelehrung
11. Schlussbestimmungen
Anzeigen und Erklärungen, die vom Nutzer gegenüber der VIVA50 abzugeben sind, bedürfen der Schriftform, auch die Abänderung oder Aufhebung des Schriftformerfordernisses.
Gerichtsstand ist Berlin, falls der Nutzer nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus der Bundesrepublik Deutschland verlegt. Dies gilt auch, wenn der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthaltsort des Verbrauchers zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
Für die von der VIVA50auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen und unter Ausschluss des deutschen internationalen Privatrechts.
Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
Berlin, 19. August 2011
